Termin für Einwohnerversammlung steht fest – Bericht von der BA-Sitzung am 21.062022

Zu Beginn der Sitzung wurde von unserer Seite der Tagesordnungspunkt “Candidtor“ (hand)schriftlich nachgereicht. Dieser Nachtrag wurde von Herrn Weissenburger wohlwollend
entgegengenommen und kam auch relativ zeitnah zur Ausführung. Nachdem wir unsere Anliegen thematisiert hatten, lehnte sich Herr Weisenburger zurück und brachte schmunzelnd in die Runde ein, dass sich jetzt erstmal jeder der Anwesenden noch etwas zu trinken bestellen solle, weil er jetzt etwas ausholen müsse.

Die Einwohnerversammlung, die er zwar sehr unterstütze, wäre bis heute nicht publiziert worden. Es wäre, trotz Anfragen bei mehreren “Eventagenturen“, an einem bezahlbaren Angebot für die Bestuhlung der bereits für den 13.07.2022 zugesagten Turnhalle an der Säbenerstraße, gescheitert. Die Angebote dieser Agenturen bewegten sich in der Größenordnung von 2400€.

Ein Mitarbeiter der Stadt München, zuständig für die Tontechnik während der BA-Sitzung, melde sich daraufhin umgehend mit der Frage, warum man sich denn da nicht an das Kulturreferat gewendet hätte. Noch während der Veranstaltung teilt er mit, dass er vom Kulturreferat 200 Sitzgelegenheiten für knapp 50€ zugesagt bekommen hätte. Das einzige Problem wäre nur, dass die
Stühle vom Nutzer selbst aufgestellt werden müssten. Sofort erklärten sich sich einige der Anwesenden bereit – einschließlich uns – mit anzupacken, damit die Einwohnerversammlung wie versprochen über die Bühne gehen könne.

Herr Weisenburger sagte zu , die Organisation und die Einladungen für die Veranstaltung am 13.07.2022 möglichst zeitnah auf den Weg zu bringen. Die Möglichkeit für uns, einen einleitenden Redebeitrag bei dieser Veranstaltung halten zu dürfen, wurde als Selbstverständlichkeit gesehen. Allerdings solle dieser möglichst auf ca. fünf Minuten begrenzt werden.

Einschätzung der Situation

Schon seit dem 2. Mai 2022 zeichnete sich ab, dass es eine Einwohnerversammlung geben soll. Der Bezirksausschuss stimmte dem Antrag zur Durchführung einer Einwohnerversammlung des BA-Vorstandes am 17. Mai zu. Dass es immer noch keine Einladungen zur Einwohnerversammlung gibt, ist ein Versäumnis des BA-Vorstandes und wir hoffen, dass die Einladungen noch diese Woche an alle Nachbarinnen und Nachbarn verschickt werden können. Es macht den Eindruck, als wolle man die Einwohnerversammlung auf die lange Bank schieben. Das ist eindeutig nicht in unserem Interesse. Es braucht eine möglichst breite und demokratische Diskussion zu dem profitgetriebenen Investorenprojekt.