Zum Dritten mal fehlen Einladungen für die Versammlungen des BA18
Die Bürgerversammlung am 06.10.2022 steht bevor und erneut erhalten wir Meldungen, dass Nachbar*innen aus Untergiesing keine Einladungen erhalten haben.
Hier noch alle Infos zur Bürgerversammlung!
Penelope Kemekenidou am Candidplatz 1 berichtet empört darüber, dass sie erneut keine Einladung erhalten habe. Beim Bürger*innenworkshop und bei der Einwohnerversammlung war dies ebenfalls der Fall. Für den Workshop habe sie zwar eine Einladung erhalten, jedoch zu einem Zeitpunkt, der eine Planung zur Teilnahme unmöglich machte, berichtet sie.
Melanie Walker erzählte über den Schaukasten am Candidplatz und dass dieser ebenfalls nicht bestückt werde: „Dieser Schaukasten wird so gut wie nie befüllt. Besonders Mitteilungen für wichtige Veranstaltungen wie die anstehende Bürgerversammlung fehlen. Die letzte von der Stadt München oder dem BA angeheftet Information war vom 19. Juli!“ Eine Einladung für die Bürgerversammlung hat sie ebenfalls nicht erhalten.
Die Versäumnisse des Bezirksausschusses mit den Einladungen für Veranstaltungen, die unser Viertel nachhaltig prägen, häufen sich und hinterlassen ein Gefühl von Vertrauensverlust.
Dies ist der dritte Fall! Sowohl für den Bürger*innenworkshop, die Einwohnerversammlung als auch nun für die Bürgerversammlung wurde nur sporadisch und nicht flächendeckend eingeladen.
Somit werden Nachbar*innen an der Teilnahme am demokratischen Prozess in Untergiesing ausgeschlossen.
Sollten immer noch Probleme mit Zustellerfirmen bestehen, wie Herr Weisenburger sich damals rechtfertigte, stellt sich die Frage, ob der Bezirksausschuss, der mit der politischen Organisation eines ganzen Stadtviertels beauftragt ist, mit der Verteilung von Einladungen an die Einwohner*innen überfordert ist.
Andernfalls entsteht der Eindruck, dass hier systematisch vorgegangen wird. Alle Einladungen sind nie oder erst mit einer erheblichen Verspätung, was die Teilnahme so gut wie unmöglich machte, am Candidplatz angekommen. Die Bewohner am Candidplatz werden jedoch vom geplanten Projekt am meisten beeinträchtigt.
An dieser Stelle übernehmen wir die Organisation und rufen euch dazu auf, euer demokratisches Recht in Anspruch zu nehmen. Stimmt ab, stellt Anträge und diskutiert mit uns am 06.10.2022 in der städtischen Sporthalle, Säbener Straße 49 in 81547 um 19:00Uhr!
